POLITIK – Politisches System

Die semipräsidentielle Republik

Seit der Nelkenrevolution im Jahr 1974 ist Portugal eine repräsentative Demokratie mit einem semipräsidentiellem Regierungssystem. Die vier wichtigsten Organe sind der Präsident, der Premierminister und sein Ministerrat, das Parlament sowie die Justiz. Die Verfassung von 1976 galt damals als ein Kompromiss zwischen den Legitimitätsformen, dem Militär, dem gewählten Parlament und dem gewählten Präsidenten. Bis eine Institutionalisierung des Regierungssystems in Portugal eintrat, dauerte es bis 1982, als die Verfassung eine Revision erfuhr. Bis 1982 galt die revolutionäre Legitimation des Militärs noch als notwendig, was sich seit der Revision 1982 geändert hat. Seitdem ist die Regierung allein dem Parlament verantwortlich. Das Parlament trägt in Portugal den Namen Assembleia da República (Versammlung der Republik) und besteht aus einer Kammer mit bis zu 230 Abgeordneten. Die Abgeordneten werden jeweils für vier Jahre nach Verhältniswahlrecht gewählt, doch der Präsident hat das Recht, das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen.

Der Präsident selbst wird alle fünf Jahre direkt in allgemeinen und direkten Wahlen bestimmt und übernimmt entscheidende Aufgaben. Er darf einen Premierminister und den Ministerrat ernennen, wobei er sich am Ergebnis der Parlamentswahlen orientieren muss. Der Staatsrat fungiert als beratendes Gremium für den Präsidenten und besteht aus dem Staatspräsidenten und seinen Vorgängern, dem Premierminister, dem Präsidenten des Verfassungsgerichtes, dem Bürgerbeauftragten, den regionalen Präsidenten sowie fünf vom Staatspräsidenten und fünf vom Parlament ausgewählten Personen.

Die grössten Parteien

In Portugal sind die sozialdemokratisch orientierte Sozialistische Partei (PS) und die bürgerlich-konservativ orientierte Sozialdemokratische Partei (PSD) seit langer Zeit die grössten Parteien. Daneben existieren noch die rechtspopulistische Volkspartei (CDS/PP), die traditionsreiche Kommunistische Partei (PCP) und der intellektuelle Linken gegründeten Linksblock (BE). Alle fünf Parteien sind seit der Parlamentswahl am 5. Juni 2011 im Parlament vertreten. Seit 1987 treten die Grünen (PEV) immer in Listenunion mit den Kommunisten an und bekommen seit diesem Bündnis (CDU) immer zwei Parlamentsmandate.

Portugal und der Rest der Welt

Am 1. Januar 1986 trat Portugal gemeinsam mit Spanien den Europäischen Gemeinschaften (EG) bei, aus denen später die EU wurde. Damals galt es als ärmstes Land der EG. Portugal ist Gründungsmitglied der NATO (1949) und der OECD (1948) und Mitglied der Vereinten Nationen (seit 1955), des Europarats (seit 1976) und der Schengener Abkommen (seit 1995). Ausserdem ist Portugal einer der Gründungsstaaten der Eurozone.