Schweizer Gesetze Gesetzgebung in der Schweiz

Verfassung, internationale Verträge, Gesetze und Verordnungen: Das Recht eines Staates beruht auf verschiedenen Formen dieser normativen Texte. Sie haben nicht alle den gleichen Rang. In der Schweiz hat ein Gesetz beispielsweise Vorrang vor den Verordnungen. Das Gesetz und die Gesetzgebung sollen sich daher genauer angeschaut werden. Wer bestimmt, welches Gesetz verabschiedet wird und was für unterschiedliche Gesetzformen gibt es in der Schweiz?

Gesetzgebung in der Schweiz
Was sollte man über Gesetze in der Schweiz wissen?

Das Recht in der Schweiz

Die Schweiz ist ein föderalistischer Staat. Entsprechend gibt es in der Schweiz das Bundesrecht, das Recht der Kantone und das Recht der Gemeinden. Hinzu kommt das internationale Recht, das die Schweiz übernommen hat und ebenfalls Anwendung findet. Was sollte man wissen?

Was ist ein Gesetz?

Gesetze sind Teil unseres täglichen Lebens. Doch was genau sind Gesetze eigentlich? Es handelt sich um Regeln, die das menschliche Zusammenleben ordnen. Gesetze können etwas erlauben, anordnen, freistellen oder verbieten. Sie bilden die Gesamtheit der Regeln, die Bürger in einem Staat zu befolgen haben und jeder Staat hat seine eigenen Gesetze. Ziel ist es, das Leben in der Gesellschaft zu ordnen und sie dienen dem Ausgleich von Interessenskonflikten. Sie bilden ebenfalls einen Handlungsrahmen, inwieweit der Staat gegenüber seinen Bürgern tätig werden darf.

Gesetzgebung in der Schweiz
In der Schweiz gibt es das Bundesrecht, das Recht der Kantone und das Recht der Gemeinden.

Bundesrecht

Das Parlament erlässt die Gesetze des Bundesrechts. Dabei können Gesetze angenommen, abgelehnt, aufgehoben oder geändert werden. Alle aktuell geltenden Rechte des Bundes sind als systematische Rechtssammlung als eine elektronische Sammlung gespeichert. Das Bundesrecht umfasst die Rechtssätze, welche den Bund betreffen, wie den Staatenbund oder einen Bundesstaat.

Kantonales Recht

Die Gesetze der Kantone werden wiederum von den kantonalen Parlamenten erlassen. Die Kantonsparlamente haben die Aufgabe, die kantonalen Gesetze anzunehmen, zurückzuweisen oder sie zu ändern. Sie sollen aber auch Stellung zu Initiativen und Petitionen, die von Bürgerinnen und Bürgern, Gemeinden oder von einem oder mehreren Parlamentsmitgliedern eingereicht werden, nehmen. Das Kantonsparlament heisst je nach Kanton Gran Consiglio, Landrat, Kantonsrat, Grosser Rat oder Gussegl gron.  Die Mitgliederzahl hängt in der Regel von der Anzahl der Einwohner*innen ab.

Trotz unterschiedlicher Namen und Grösse üben alle Kantonsparlamente dieselbe legislative Gewalt aus.

Recht der Gemeinden

Zusätzlich gibt es noch das Recht der Gemeinden. Die unterschiedlichen Gemeinden haben nicht alle die gleichen Rechte und die gleiche Autonomie. Die Kantonsverfassung bestimmt, welches Recht sich eine Gemeinde geben kann. In den Gemeinden ist es ebenfalls die gesetzgebende Gewalt, die die Gesetze bestimmen. Grosse Gemeinden haben meist ein Gemeindeparlament, in den kleineren Gemeinden werden die Gesetze  von Gemeindeversammlungen beschlossen.

Letztendlich ist es jedoch immer das Parlament, das final darüber entscheidet, ob ein Gesetz geändert und wie es geändert werden soll. Das Parlament wird daher auch Gesetzgeber genannt. Wer möchte, dass ein neues Gesetz ausgearbeitet oder ein bestehendes geändert wird, kann sein Anliegen beim Bundesparlament deponieren. Dabei kann es sich um Bürger*innen, die auf Bundesebene das Stimmrecht haben, Interessengruppen, Parlamentsmitglieder, Kantone oder den Bundesrat handeln.

Erstellt: 01.03.2021 07:00 Uhr

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Dieser Beitrag wurde von onlineimpact. erstellt. Die Redaktionen von Tages-Anzeiger und Tamedia / TX Group haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte.