Digitale Vermögenswerte Schweiz schafft Grundlage für Innovation im Bereich der digitalen Vermögenswerte

Mit dem DLT-Gesetz und der zugehörigen Mantelverordnung werden im Schweizer Recht die Rahmenbedingungen geschaffen, welche notwendig sind, um den digitalen Vermögenswerten zum Durchbruch zu verhelfen.

Die Schweiz hat in den letzten Jahren den Ruf einer der weltweit führenden Nationen im Crypto- und DigitalAssets-Bereich erlangt. Dazu beigetragen haben neben einem geschickten Standort-Marketing mitunter die vorteilhaften rechtlichen Rahmenbedingungen, welche in der Schweiz vorzufinden waren.

Rechtssicherheit als Standortvorteil

Neben den prinzipienbasierten Schweizer Gesetzen, welche verhältnismässig einfach und ohne Anpassungen auf die der Blockchain-Technologie spezifischen Gegebenheiten angewendet werden konnten, haben auch die Eidgenössische Finanzmarktaufsicht FINMA und die eidgenössischen und kantonalen Steuerbehörden durch die rasche Etablierung einer einschlägigen Praxis unter dem bestehenden Recht dazu beigetragen, die für die Entwicklung in diesem innovativen Bereich nötige Rechtssicherheit zu schaffen. So hat beispielsweise die FINMA mit ihrer im Jahre 2018 publizierten Wegleitung für Unterstellungsanfragen betreffend Initial Coin Offerings eine Klassifizierung von verschiedenem Crypto-Token eingeführt, welche weltweit für Beachtung gesorgt hat und als Vorbild für die Regulierung in anderen Jurisdiktionen gewählt wurde.

Entwicklung einer Token-Ökonomie
Auf dem Nährboden der vorteilhaften rechtlichen Rahmenbedingungen sind in der Schweiz in den letzten Jahren zahlreiche neue Unternehmen entstanden, welche Dienstleistungen im Bereich der digitalen Vermögensverwerte entwickeln und anbieten. Die angebotenen Dienstleistungen reichen von der Emission, über den Handel und die Verwaltung bis hin zur Verwahrung von digitalen Vermögenswerten. Im Jahre 2019 hat die FINMA erstmals zwei auf digitale Vermögensverwerte spezialisierte Banken bewilligt. Auch verschiedene etablierte Banken haben sich inzwischen der Thematik der digitalen Vermögenswerte angenommen und bieten ihren Kunden beispielsweise den Handel in verschiedenen Zahlungstoken sowie deren sichere Verwahrung an. Die Nachfrage nach entsprechenden Bankdienstleistungen steigt zusehends.
Der Anwendungsbereich von digitalen Vermögenswerten geht jedoch weit über die bekannten Zahlungstoken hinaus. So können im Prinzip praktisch sämtliche Vermögensverwerte durch Tokenisierung elektronisch handelbar gemacht werden. Die tokenisierbaren Vermögenswerte reichen von Aktien oder Anteilen an Finanzprodukten über Rohmaterialien und Edelmetalle bis hin zu Kunstgegenständen und anderen nicht fungiblen Vermögenswerten. Das Produkt der Tokenisierung sind im letzteren Fall die aktuell einem Hype unterliegenden non-fungible tokens (NTFs). Voraussetzung für einen funktionierenden Handel sind jedoch (regulierte) Finanzmarktinfrastrukturen wie Börsen oder Handelssysteme, auf welchen entsprechende Token gehandelt werden können. An solchen Finanzmarktinfrastrukturen fehlt es bis anhin in der Schweiz.


Optimale Rahmenbedingungen für die Zukunft
Am 25. September 2020 haben die eidgenössischen Räte die sogenannte Distributed-Ledger-Technologie-Vorlage (DLT-Vorlage) einstimmig verabschiedet. Die im Anschluss vom Bundesrat durchgeführte Vernehmlassung über die DLT-Mantelverordnung endete am 2. Februar 2021.
Mit der DLT-Vorlage soll die Rechtssicherheit erhöht und Hürden für Blockchain-Anwendungen beseitigt werden. So werden unter anderem verschiedene bestehende Gesetze angepasst, um die Rechtssicherheit bei der Übertragung von Token zu erhöhen und die Grundlage für die Einführung von Wertrechten, welche auf der Blockchain abgebildet sind, zu schaffen.


Zudem werden die Bedingungen für die Sammelverwahrung von Zahlungstoken angepasst und es wird eine für DLT-Effekte spezifische Finanz­marktinfrastruktur-Bewilligungskategorie geschaffen, nämlich das sogenannte «DLT-Handelssystem». Das DLT-Handelssystem ist in vielerlei Hinsicht innovativ, insbesondere aber weil es den Handel, die Verwahrung und die Abwicklung von digitalen Vermögenswerten in einer Bewilligungskategorie vereint. Damit wird die Grundlage für einen regulierten Sekundärmarkt geschaffen, welcher für das Ausschöpfen des Potenzials von digitalen Vermögenswerten nötig ist.
Einzelne Bestimmungen der DLT-Vorlage sind vom Bundesrat bereits auf den 1. Februar 2021 in Kraft gesetzt worden, die übrigen sollen am 1. August 2021 in Kraft treten.

Schweiz schafft Grundlage für Innovation im Bereich der digitalen Vermögenswerte

Zu den Autoren

Dr. Günther Dobrauz ist Partner und Leiter von PwC Legal. Als aufsichtsrechtlicher Spezialist begleitet er Kunden vom Konzept bis zur Bewilligung. Als bekennender Exponential
Technologist stehen dabei Crypto und Digital Assets im Zentrum.

Dr. Jean-Claude Spillmann ist Rechtsanwalt und Director bei PwC Legal. Er berät Kunden in finanzmarktrechtlichen Belangen, namentlich auch im Crypto- und Digital Asset-Bereich.

Erstellt: 26.05.2021 07:00 Uhr

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Dieser Beitrag wurde von onlineimpact. in Kooperation mit PwC Schweiz erstellt. Die Redaktionen von Tages-Anzeiger und Tamedia / TX Group haben keinerlei Einfluss auf die Inhalte.