Swissness – Starkes Kreuz: die Zukunft der «Marke Schweiz»

Wie schwer es ist, das wichtige Thema Markenschutz gerade bei Ländernamen umzusetzen, zeigt der Streit Islands mit der gleichnamigen britischen Warenhauskette. Vor dem Grand Board des Europäischen Markenamtes (EUIPO) ging die langjährige Auseinandersetzung jetzt in die zweite juristische Instanz. Der Entscheid dürfte auch für die «Marke Schweiz» von grosser Bedeutung sein. Ein guter Grund für den hochkarätig besetzten Verein Swissness Enforcement, Island im Bemühen um eine Praxisänderung im Europäischen Markenschutz zu unterstützen.

Aktiv gegen den Missbrauch

Swissness Enforcement war erst 2021 als Public-Private-Partnership gegründet worden. Auf Betreiben des Eidgenössischen Instituts für Geistiges Eigentum (IGE/IPI) haben sich hier verschiedene Branchenverbände, Unternehmen und staatliche Akteure zusammengetan, um koordiniert gegen die missbräuchliche Verwendung der «Marke Schweiz» im Ausland vorzugehen. Der Mehrwert dieser Marke für Schweizer Unternehmen, die sogenannte Swissness-Prämie, beträgt 5,8 Milliarden Franken jährlich. Insbesondere bei der Vermarktung von Lebensmitteln kommt Swissness eine grosse wirtschaftliche Bedeutung zu.

Markenschutzgesetz

Seit 2017 regelt das «Swissness-Gesetz» (revidiertes Marken- sowie Wappenschutzgesetz) die Verwendung des Schweizerkreuzes und Herkunftsbezeichnungen wie «SwissMade» und ähnliche Begriffe. Je nachdem, ob es sich um Naturprodukte, Lebensmittel, industrielle Erzeugnisse oder Dienstleistungen handelt, gibt es unterschiedlich strenge Auflagen für den Gebrauch der genannten Angaben.

Zwischenergebnisse

Der Bericht des Bundesrates zur Evaluation der «Swissness»-Gesetzgebung (Dezember 2020) erwähnt auch die Kritik aus Unternehmerkreisen an bestimmten Parametern der Verordnung. Insgesamt ziehen die Autoren aber, zumindest für das Inland, ein positives Fazit. Es wurde weniger Missbrauch beobachtet und ein gesamtwirtschaftlicher Netto-Nutzen der Revision von rund 1,4 Milliarden Schweizer Franken jährlich erreicht.